Volltextveröffentlichungen (7)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anrechnung ausländischer Renten auf Betriebsrenten - Einfluss der Nachversicherung auf Bezug der Rente - Anrechnungsfreiheit von Teilen der Sozialversicherungsrente

• archive.org

 
• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  BetrAVG § 5; BGB § 133; BGB § 157; BGB § 276; BGB § 278

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BetrAVG § 5; BGB §§ 133, 157, 276, 278
  Anrechnung ausländischer Rente auf Betriebsrente

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  BetrAVG § 5; BGB §§ 133, 157, §§ 276, 278
  Betriebliche Altersversorgung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZA 1990, 936
• VersR 1990, 1374
• BB 1990, 1776
• DB 1990, 2172

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 19.02.1976 - 3 AZR 212/75

  Betriebliches Ruhegeld - Versorgungsordnung - Anrechnung des …

  Auszug aus BAG, 24.04.1990 - 3 AZR 309/88

  Der Anrechnung steht nicht entgegen, daß der Arbeitnehmer (Versicherte) erst durch freiwillige Beiträge (Nachversicherung) die Voraussetzungen für den Bezug der Rente schafft (Bestätigung des Urteils vom 19. Februar 1976 - 3 AZR 215/75 - AP Nr. 171 zu § 242 BGB Ruhegehalt).

  Schon in seinem Urteil vom 19. Februar 1976 (- 3 AZR 212/75 - AP Nr. 171 zu § 242 BGB Ruhegehalt) hat der Senat entschieden und näher begründet, daß die auf Pflichtbeiträgen beruhende Rente auch dann angerechnet werden darf, wenn erst durch freiwillige Beiträge die Wartezeit in der gesetzlichen Rentenversicherung erfüllt wird (…aaO, zu I 3c der Gründe, m.w.N.).

• BAG, 26.02.1976 - 3 AZR 215/75

  Vertragsverletzung - Zeugniserteilungspflicht - Schadensersatz - Minderverdienst …

  Auszug aus BAG, 24.04.1990 - 3 AZR 309/88

  Der Anrechnung steht nicht entgegen, daß der Arbeitnehmer (Versicherte) erst durch freiwillige Beiträge (Nachversicherung) die Voraussetzungen für den Bezug der Rente schafft (Bestätigung des Urteils vom 19. Februar 1976 - 3 AZR 215/75 - AP Nr. 171 zu § 242 BGB Ruhegehalt).
• BAG, 19.07.1983 - 3 AZR 241/82

  Betriebsrente - Unfallrente - Verletztenrente

  Auszug aus BAG, 24.04.1990 - 3 AZR 309/88

  Diese Renten sollen dazu dienen, dem Versicherten und seinen Hinterbliebenen als beitragsabhängige Vollversorgung einen am früheren Arbeitseinkommen orientierten Lebensunterhalt sicherzustellen (BAGE 43, 173, 177 = AP Nr. 8 zu § 5 BetrAVG, zu II 1 der Gründe; Urteil des Senats vom 5. September 1989 - 3 AZR 654/87 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, zu 2b der Gründe).
• BAG, 05.09.1989 - 3 AZR 654/87

  Betriebliche Altersversorgung: Anrechnung anderer Leistungen - Konkretisierung …

  Auszug aus BAG, 24.04.1990 - 3 AZR 309/88

  Diese Renten sollen dazu dienen, dem Versicherten und seinen Hinterbliebenen als beitragsabhängige Vollversorgung einen am früheren Arbeitseinkommen orientierten Lebensunterhalt sicherzustellen (BAGE 43, 173, 177 = AP Nr. 8 zu § 5 BetrAVG, zu II 1 der Gründe; Urteil des Senats vom 5. September 1989 - 3 AZR 654/87 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, zu 2b der Gründe).
• BAG, 27.11.1984 - 3 AZR 436/81

  Altersruhegeld - Gesamtversorgung - Französisches Sozialversicherungsrecht

  Auszug aus BAG, 24.04.1990 - 3 AZR 309/88

  Das Ziel, alle Arbeitnehmer des ZDF entsprechend der zurückgelegten Dienstzeit und nach Maßgabe des zuletzt erreichten Arbeitseinkommens gleich zu behandeln, kann nur erreicht werden, wenn auch Auslandsrenten berücksichtigt werden (Urteil des Senats vom 27. November 1984 - 3 AZR 436/81 - AP Nr. 19 zu § 5 BetrAVG, zu II 2 der Gründe).

• BAG, 09.04.1991 - 3 AZR 598/89

  Abbau einer Überversorgung

  Auch die Obergrenze einer Gesamtversorgung wird gelegentlich erheblich über das zuletzt erreichte Aktiveinkommen hinaus festgesetzt (vgl. Urteil des Senats vom 24. April 1990 - 3 AZR 309/88 - DB 1990, 2172 = NZA 1990, 936).
• BAG, 23.10.1990 - 3 AZR 260/89

  Abbau einer Überversorgung

  Auch die Obergrenze einer Gesamtversorgung wird gelegentlich erheblich über das zuletzt erreichte Aktiveneinkommen hinaus festgesetzt (Urteil des Senats vom 24. April 1990 - 3 AZR 309/88 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
• LAG Köln, 23.08.2006 - 3 Sa 600/06

  Altersversorgung Deutschlandfunk, Auslandsrente, Anrechnung Gesamtversorgung

  Denn eine im Ausland erdiente Sozialversicherungsrente hat die gleiche Funktion und ersetzt folglich die deutsche gesetzliche Sozialversicherung im Umfang der im Ausland geleisteten Beitragszeiten (vgl. BAG, Urteil vom 27.11.1984 - 3 AZR 436/81 - AP Nr. 19 zu § 5 BetrAVG; BAG, Urteil vom 24.04.1990 - 3 AZR 309/88 - AP Nr. 41 zu § 5 BetrAVG).

 
• BAG, 23.10.1990 - 3 AZR 294/89

  Begrenzung der Betriebsrente - Änderung von Betriebsrentenvereinbarungen - …

  Auch die Obergrenze einer Gesamtversorgung wird gelegentlich erheblich über das zuletzt erreichte Aktiveneinkommen hinaus festgesetzt (Urteil des Senats vom 24. April 1990 - 3 AZR 309/88 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
• BAG, 08.10.1991 - 3 AZR 439/90

  Begrenzung der betrieblichen Altersversorgung auf 100 v.H. der letzten …

  Auch die Obergrenze einer Gesamtversorgung wird gelegentlich erheblich über das zuletzt erreichte Aktiveinkommen hinaus festgesetzt (vgl. Urteil des Senats vom 24. April 1990 - 3 AZR 309/88 - DB 1990, 2172 = NZA 1990, 936).
• BAG, 08.10.1991 - 3 AZR 423/90

  Begrenzung der betrieblichen Altersversorgung auf 100 v.H. der letzten …

  Auch die Obergrenze einer Gesamtversorgung wird gelegentlich erheblich über das zuletzt erreichte Aktiveinkommen hinaus festgesetzt (vgl. Urteil des Senats vom 24. April 1990 - 3 AZR 309/88 - DB 1990, 2172 = NZA 1990, 936).
• BAG, 08.10.1991 - 3 AZR 422/90

  Begrenzung einer Betriebsrente auf 100 v.H. der letzten Nettobezüge - Eignung …

  Auch die Obergrenze einer Gesamtversorgung wird gelegentlich erheblich über das zuletzt erreichte Aktiveinkommen hinaus festgesetzt (vgl. Urteil des Senats vom 24. April 1990 - 3 AZR 309/88 - DB 1990, 2172 = NZA 1990, 936).
• LAG München, 30.07.2002 - 6 Sa 414/01

  Betriebliche Altersversorgung; Abbau einer planwidrigen Überversorgung durch …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar
• BAG, 08.10.1991 - 3 AZR 438/90
  Auch die Obergrenze einer Gesamtversorgung wird gelegentlich erheblich über das zuletzt erreichte Aktiveinkommen hinaus festgesetzt (vgl. Urteil des Senats vom 24. April 1990 - 3 AZR 309/88 - DB 1990, 2172 = NZA 1990, 936).